DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Der Schutz Ihrer Privatssphäre genießt unsere höchste Aufmerksamkeit. Deshalb haben wir uns bei der Gestaltung unseres Internetauftritts ganz bewusst für den Einsatz datenschutzrechtlich unbedenklicher Technologien entschieden und gegen einen Einsatz solcher Features, welche uns datenschutzrechtlich bedenklich erscheinen.

Die vorliegende Datenschutzerklärung soll Sie gemäß Artt. 13 und 14 DSGVO transparent und umfassend über die Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten informieren. Bitte beachten Sie beim Studium unserer Datenschutzerklärung auch die weiteren rechtlichen Hinweise unseres Internetauftritts, insbesondere das Impressum.



Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen und Kontaktdaten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch den Verantwortlichen:

  • Rüger | Abel
  • Patent- und Rechtsanwälte
  • (im Folgenden: Rüger | Abel)
  • Webergasse 3
  • D-73728 Esslingen am Neckar
  • Deutschland

  • Email: mail@ruger-ip.com
  • Telefon: +49 (0)711 / 49 01 06-0
  • Telefax: +49 (0)711 / 35 99 03


Rüger | Abel ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts bestehend aus den Gesellschaftern Dr.-Ing. Rudolf Rüger und Dr.-Ing. Thomas Abel.

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte von Rüger | Abel ist unter der oben genannten Anschrift, zu Händen des Datenschutzbeauftragten, beziehungsweise unter datenschutz@ruger-ip.com erreichbar.

Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Aufrufen unserer Website www.ruger-ip.com werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert, welches durch uns oder gegebenenfalls durch den Webhost im Rahmen ordnungsgemäßer Auftragsverarbeitung einsehbar ist. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die genannten Daten werden durch uns beziehungsweise durch den Webhost zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.


Verweise auf Websites Dritter / Einbindung von Diensten Dritter

Zur Bereitstellung ergänzender Informationen als auch zur Erfüllung gesetzlicher Auflagen kann es notwendig sein, auf das Webangebot Dritter zu verweisen.
Ferner werden im Rahmen technischer Erforderlichkeit sowie zum Zwecke einer komfortablere Nutzung unserer Website im geringstmöglichen Umfang Dienste und Inhalte Dritter (OpenStreetMaps / OpenLayers zur interaktiven Darstellung der Hausanschrift auf einer Landkarte) verwendet, beziehungsweise eingebunden.

Aufgrund technischer Gegebenheiten fallen in diesem Zusammenhang die zuvor genannten personenbezogenen Daten -

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
  • verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers -

unter Umständen auch bei den Betreibern des eingebundenen Dienstes oder des aufgerufenen Links (Dritt-Anbietern) an. Gerade hinsichtlich der IP-Adresse des anfragenden Rechners ist dies nach derzeitigem Stand der Technik unabdingbar, da somit eine Adressierung der zur Ansicht benötigten Datenpakete ermöglicht wird. Soweit im Rahmen der vorigen Ausführungen personenbezogene Daten bei Dritt-Anbietern anfallen, sind diese für die oben genannten Zwecke zur Wahrung berechtigter Interessen nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Bei der Einbindung von Diensten Dritter haben wir jedoch größtmöglichen Wert darauf gelegt, nur solche Anbieter auszuwählen, welche die oben genannten Daten lediglich im Rahmen der technischen Erforderlichkeit (Auslieferung des Angebots) erheben. Letztlich haben wir jedoch keinen Einfluss darauf, ob ein Anbieter die oben genannten personenbezogenen Daten beispielsweise für statistische oder administrative Zwecke speichert. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang die Datenschutzerklärung der jeweiligen Anbieter. Die Datenschutzerklärung von OpenStreetMaps kann unter diesem Link eingesehen werden.



Weitergabe von Daten

Im Allgemeinen und unbeschadet der obigen Ausführung findet eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken nicht statt. Wir geben personenbezogene Daten ausschließlich dann an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.


Cookies

Um Ihre personenbezogenen Daten wirkungsvoll zu schützen verzichten wir bei einem Besuch unseres allgemein zugänglichen Internetauftritts auf die Verwendung von Cookies.
Lediglich bei Verwendung unseres gesondert aufzurufenden Schutzrechtsportals, welches als ergänzender Service im Rahmen des konkreten Mandats angeboten wird, ist der Einsatz sogenannter "Session-Cookies" technisch erforderlich. Diese Cookies - im Wesentlichen kleine Textdateien, welche während des Besuchs des Schutzrechtsportals auf Ihrem jeweiligen Endgerät temporär zum Zwecke der Datensicherheit erzeugt werden - werden jedoch nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.
Soweit die Verwendung von Cookies im Rahmen der obigen Ausführungen stattfindet, sind diese zur Wahrung Ihrer als auch unserer berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Analyse-Tools

Aus Gründen des Datenschutzes verzichten wir auf die Verwendung von Analyse-Tools.

Social Media Plug-ins

Zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten verzichten wir ferner auf die Verwendung von Social Media Plug-ins.

Datensicherheit

Gegebenenfalls verwenden wir während des Website-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
  • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
  • gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
  • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.


Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutz@ruger-ip.com



Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018. Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter http://www.ruger-ip.com/privacy.html von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.